Heisenberger Schüler erfahren einen Tag Brüsseler Bürgernähe

Als 1957 mit den römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet wurde, ahnte wohl keiner, dass 2017 ein großer Teil der Politik nicht mehr auf nationaler, sondern auf europäischer Ebene verhandelt werden würde. Das Gebilde Europäische Union umfasst nun 28 Mitgliedsstaaten und verbindet die europäischen Länder in einem Maße wie nie zuvor. Es gab noch nie so lange Frieden in Europa wie jetzt.

Heijo Höfer (MdL & Stadtbürgermeister von Altenkirchen) nahm die Heisenberger Oberstufenschüler Leonie Heinrichs und Lukas Kurpjuhn mit ins Herzen Europas, nach Brüssel. Dort ist er Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) in der Fachkommission für Sozialpolitik, Bildung, Beschäftigung, Forschung und Kultur.

„Dieser Ausschuss ruft den Sachverstand der Delegierten ab und fragt, wie sie es regional sehen“, so erklärte Herr Höfer den beiden Schülern auf der zweieinhalbstündigen Autofahrt von Neuwied nach Brüssel die Funktion des Ausschusses. Dieser kann zwar nicht direkt in die europäische Legislative eingreifen, jedoch finden seine Stellungnahmen Gehör im Gesetzgebungsprozess. Ihm kommt gerade eine hohe Bedeutung zu, da mit diesem Organ Vertreter der nationalen, regionalen Ebene die europäische Politik beeinflussen können und dadurch Europa näher an den Bürger rücken kann. Der Bürgermeister aus Altenkirchen erzählte, dass „man somit den Regionen ein Gehör verschaffen wollte“. Das Organ entstand auch unter diesem Aspekt 1993 im Zuge des Vertrags von Maastricht.

Im Konferenzsaal des Gebäudes JDE fing die nichtöffentliche Sitzung um 10:30 Uhr im Kreise seiner Fraktion PES an. Dort wurden die wichtigsten Themen und Abstimmungen besprochen, bis dann um 11:00 Uhr die Sitzung mit allen Mitgliedern des Ausschusses begann. Die Delegierten diskutierten über Dokumente, hörten Stellungnahmen zu verschiedenen Themen und stimmten darüber ab. Die Kommunikation wurde durch 39 Dolmetscher hergestellt, die v die komplette Sitzung in 13 verschiedene Sprachen übersetzten.

Pro Jahr finden bis zu sechs Plenartagungen statt, auf denen Stellungnahmen zu 50 bis 80 EU-Legislativvorschlägen angenommen werden. Unter anderem mit Hilfe der Stellungnahmen des AdR beschließt dann das Europaparlament und der Rat der EU Gesetze auf europäischer Ebene. Diese Gesetze sind allerdings nur Richtlinientexte zu einem besseren sozialen Europa und geben lediglich einen Rahmen vor, über dessen Umsetzung letztendlich jedes Land selbst beraten muss. Dass die Nationalstaaten die Richtlinientexte verabschieden und nicht die Kommission in Brüssel, sei laut Höfer ein wichtiger Punkt: „Viele Länder, auch Deutschland, tun oft so, als hätte irgendjemand in Brüssel etwas entschieden.“ Das sei jedoch nicht so, da die Kommission in Brüssel nur Vorschläge mache, die die 28 Nationalstaaten beraten und beschließen. Die Bundesregierung und somit auch alle 16 Bundesländer mit ihren Kabinetten und Ministerien seien da stets dabei gewesen. „Vielleicht haben die das nur nicht bemerkt, weil es keiner ernst genommen hat“, äußert Höfer hierzu. „Zum Schluss kommt etwas raus, worüber sich alle aufregen. Aber: Die EU ist kein fernes Raumschiff.“

Diese Impression eines fernen Raumschiffs teilten die beiden WHG-Schüler vor ihrem Besuch in Brüssel laut eigener Aussage zum größten Teil auch, sie durften jedoch einen neuen Blickwinkel auf das politische System der EU gewinnen. „Dadurch, dass wir gefühlt ständig damit beschäftigt sind, dieses System zu kritisieren, vergessen wir oft zu bemerken, was tatsächlich alles getan wird, um Bürgernähe zu schaffen und diesem Anerkennung zu schenken“, so Lukas Kurpjuhns abschließende Einschätzung.  „Vielleicht ist die Idee Europa doch besser als wir oft zu denken neigen. Dass es noch viele Baustellen gibt, die es zu bewältigen gilt, steht außer Frage, doch wir denken, dass die Mühe sich für das Konzept Europa lohnen könnte.“
 

L. Heinrichs & L. Kurpjuhn